USA drohen EU weitere Zölle an

Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer (M.) mit seinem Vorgesetzten

 
 
 

Die US-Regierung hat wegen verbotener Flugzeug-Subventionen mögliche Sonderzölle gegen die EU angekündigt. Auch wenn die Liste der betroffenen Produkte putzig wirkt: Es geht um Milliarden Euro.

Im Streit um Subventionen für die Flugzeugbranche erwägen die USA Strafzölle auf Produkte aus Europa wie Käse, Wurst und Whiskey. Das Büro des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer stellte in Washington eine Liste mit EU-Gütern im Wert von rund vier Milliarden Dollar (3,5 Mrd. Euro) vor, auf die Vergeltungszölle für illegale Staatshilfen beim Flugzeugbau verhängt werden könnten.

Diese Zölle kämen zu einer bereits existierenden Liste mit EU-Produkten im Wert von 21 Milliarden Dollar hinzu, hieß es in der Mitteilung des Handelsbeauftragten. Auf der neuen Liste finden sich Käsesorten wie Reggiano, Provolone, Edamer und Gouda, außerdem Wurstsorten, Nudeln und Oliven.

In dem bei der Welthandelsorganisation WTO ausgetragenen Streit über illegale Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus hatten die USA im April zunächst eine vorläufige Liste mit EU-Gütern veröffentlicht. Die EU reagierte umgehend mit einer Liste von US-Gütern, die im Gegenzug mit Vergeltungszöllen belegt werden könnten.

Allerdings muss in dem seit 15 Jahren laufenden Konflikt um illegale Bezuschussungen der Luftfahrtriesen Airbus und Boeing zunächst ein WTO-Schlichter über mögliche Sonderzölle entscheiden.