Deutschland und die USA leben in einem kalten Frieden

Hier das Merkel-Deutschland, dort das Trump-Amerika: Zum offenen Konflikt kommt es nicht, aber das Unbehagen ist spürbar.

 
 
 

Es geht nicht ohne die USA, mit ihnen aber auch nicht recht. Höchste Zeit, dass Deutschland seine Außenpolitik neu justiert.

Kommentar von Stefan Kornelius

Es gab Zeiten, da wäre der Besuch eines amerikanischen Außenministers in Deutschland keiner besonderen Aufmerksamkeit wert gewesen. Es gab Zeiten, da hätte ein US-Präsident ein Mauerfalljubiläum zu einer Jubeltour genutzt. Es gab Zeiten, da hätte eine Bundesregierung ihre Beamten im Wochenrhythmus über den Atlantik geschickt, um die großen Dossiers der Politik abzustimmen. Diese Zeiten sind vorbei. Neue Zeiten sind noch nicht angebrochen. Deutschland und die USA leben in einer Art kaltem Frieden. Das ist angesichts der Zustände in Washington nicht schlecht, aber es ist auch nicht gut.

Wenn US-Außenminister Mike Pompeo nun zwei Tage lang Deutschland bereist, dann zeugt das Programm von diesem wechselseitigen Unbehagen. Pompeo fährt einerseits in ein Erinnerungsland, das ihm die Schauplätze seiner Vergangenheit als Panzeroffizier an der Frontlinie des Kalten Kriegs vorführt. Diese Reminiszenz ist typisch und zeugt davon, dass Pompeo wie viele Zehntausend Amerikaner dieses Land positiv mit seiner Biografie verbindet. Am Ende aber verhält es sich wie mit einem Besuch im Erlebnispark: Die echte Welt bleibt draußen.

In der echten Welt dreht sich das Unbehagen zwischen Trump-Amerika und Merkel-Deutschland zunächst um die immer gleichen Themen: Nord-Stream-Pipeline, Handelsungleichheit, Rüstungsausgaben. Das Klageregister wächst nicht, was von der wechselseitigen Vorsicht zeugt, mit der beide Seiten zu Werke gehen. Die Merkel-Regierung sucht nicht den offenen Konflikt mit den USA, weil Klagen und Zetern nicht weiterhelfen und noch kein Rezept für den rationalen Umgang mit diesem Weißen Haus gefunden wurde. Und die Trump-Regierung hat ihrerseits die ganz große Konfrontation gemieden, die etwa ein Nato-Austritt oder eine umfassende Zolleskalation hätten auslösen können.

In dieser echten Welt ist Deutschland mal wieder die nachholende Nation. Irgendwie ist es angekommen, dass die USA nicht mehr die Rolle im politischen Dasein spielen werden, wie das in der Prägephase der Republik (West) der Fall war. Irgendwie spüren Wähler und Gewählte, dass die Gauck’sche Mahnung zu mehr außenpolitischem Verantwortungsbewusstsein richtig war. Was das aber konkret bedeutet, bleibt zu oft abstrakt. Annegret Kramp-Karrenbauers Syrien-Vorschlag wurde von vielen Experten nur deshalb nicht in Bausch und Bogen verurteilt, weil hier ein Funken strategisches Bewusstsein aufblitzte, der sonst selten zu sehen ist.

Die USA bleiben eine Macht in Europa, selbst wenn die Entfremdung überwältigend ist

Pompeos Besuch sollte daran erinnern, dass Amerikas langer Arm nicht mehr notwendigerweise zum Wohle Deutschlands hebelt. Und zugleich bleibt dieses Amerika ein Machtfaktor für Europa, selbst wenn es die amtierende Regierung in Washington nicht beabsichtigt. Trumps Syrien-Wirrwarr oder die Truppenverlegung nach Polen zeugen davon.

Eine deutsche Regierung muss die Reichweite ihres Hebels unter diesen Bedingungen dringend neu vermessen. Eine Außenpolitik ohne die USA ist momentan nicht vorstellbar, nicht in Afghanistan, nicht im Nahen Osten, nicht mal bei der Verteidigung der engsten Nachbarn und Verbündeten etwa im Baltikum. Eine Außenpolitik gegen die USA oder gar in einer vermeintlichen Neutralität zwischen den Polen China und Amerika erst recht nicht. Es gäbe viel zu klären – selbst wenn kein Außenminister zu Besuch käme.